Schleswig-Holstein in Sachen Online-Glücksspiel in Panikstarre

12.08.2012 | Veröffentlicht von: Onlinecasinoseiten.com
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Schleswig-Holstein zu Online-Glücksspielen: ja! nein! ja! nein! Oder doch? Bildmaterial: © onlinecasinoseiten.com

Das schleswig-holsteinische Innenministerium hat sich festgefahren und kann in der Frage, ob das bestehende liberale Gesetz zu Online-Glücksspielen befolgt oder gekippt werden soll, offenbar weder zurück noch vor.

Stellen Sie sich zur Veranschaulichung des politischen Problems folgendes Szenarium vor: Sie sind 15. Der/das coole Junge/Mädchen aus der Nachbarklasse, der/die schon lange in Ihren Träumen herumgeistert, hat Sie endlich angesprochen und will Sie seinen/ihren Freunden vorstellen. Heute nach der Schule! Sie fühlen sich wie im siebten Himmel, denn alles, was Sie sich ersehnt haben, könnte jetzt tatsächlich wahr werden. Und dann kommt es, das Dilemma: Sie erinnern sich an die morgige Mathe-Klausur und wissen, wenn Sie den Rest des Tages nicht für die Arbeit büffeln, rasseln Sie morgen todsicher durch. Das wollen Sie natürlich nicht. Was Sie aber auch nicht wollen, ist das Interesse des Traumjungens/mädchens zu verlieren, ehe überhaupt etwas passiert ist. Schöne Zwickmühle, in der Sie da stecken!

Um es Ihnen verständlicher zu machen: Sie sind in dieser Metapher Torsten Albig, der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins. Der/das Traumjunge/mädchen aus der Nachbarklasse stellt die 15 anderen Bundesländer dar, die mit aller Kraft den restriktiveren deutschen Glücksspiel-Staatsvertrag durchboxen wollen, den Sie so gerne unterzeichnen würden, um dazuzugehören. Die morgige Mathe-Klausur indes verdeutlicht das, was an reichlich fundierten und höchst erfolgversprechenden Klagen auf Sie hinzukommt, wenn Sie die sieben bereits vergebenen Lizenzen für Online-Sportwetten gegen bestehendes Recht mißachten oder gar zurückziehen, was Sie allerdings tun müssten, um sich dem Bund der 15, dann 16 edlen Ritter anschließen zu dürfen. Die hingegen wären alles andere als verständnisvoll und würden Sie wie eine heiße Kartoffel fallen lassen, sollten Sie einen Rückzieher machen.

Auch die junge Ampel-Regierung des nördlichsten Bundeslands scheint noch gewissermaßen in der Pubertät festzustecken, doch gibt es hier einen gravierenden Unterschied: Die schleswig-holsteinische Regierung handelt im Auftrag des Bevölkerung und kann sich eine solche Unentschlossenheit, durch die unter Umständen Millionen Euro an Einnahmen verlorengehen, in solchen finanziell klammen Zeiten einfach nicht leisten.

Das Innenministerium scheint dies erkannt zu haben, schlägt inzwischen auch schon wesentlich moderatere Töne an und ist daran interessiert, einen pragmatischen Ansatz zu finden. Mit Harakiri-Methoden wäre in dieser Situation in der Tat niemandem geholfen. So begrüßt auch der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag - Hans-Jörn Arp - in einer Pressemitteilung, "dass der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Andreas Breitner in seiner Rolle als Innenminister [SPD-Chef] Stegners Druck standhält und die rechtmäßige Vergabe von Online-Pokerlizenzen nicht länger ausschließt".

An der Vergabe weiterer Lizenzen - auch solcher, die über den Sportwetten-Bereich hinausgehen - wird die Regierung Schleswig-Holsteins wohl nicht herumkommen. Und das ist gut so!

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